Erfindung


Erfindung
angewandte Erkenntnis auf technischem Gebiet, die dem Patentschutz ( Patent) und/oder Gebrauchsmusterschutz ( Gebrauchsmuster) zugänglich ist, wenn mit ihr eine neue ( Neuheit), auf erfinderischer Tätigkeit ( Erfindungshöhe) beruhende und gewerblich anwendbare ( gewerbliche Anwendbarkeit) Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur unmittelbaren Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs gegeben wird. Sie unterscheidet sich von der Entdeckung, die im Auffinden von etwas bereits Vorhandenem besteht, das bislang unbekannt war. Liegen die Voraussetzungen der Patentierbarkeit vor, erwirbt der Erfinder bereits mit der Fertigstellung und vor der Anmeldung der Erfindung das Recht auf das Patent oder Gebrauchsmuster (Erfinderrecht, § 6 PatG, § 13 III GebrMG, Art. 60 I EPÜ), das vererblich, übertragbar und bereits als solches Grundlage der Erteilung von  Lizenzen ist (§ 15 PatG, § 22 GebrMG). Das Recht an der Erfindung ist ein Vermögensrecht, das als unvollkommenes absolutes Immaterialgüterrecht durch § 823 II BGB (sonstiges Recht) und gegen widerrechtliche  Entnahmen durch den erfinderrechtlichen Vindikationsanspruch (§ 8 PatG, § 13 III GebrMG) geschützt ist. Zugleich ist es ein Persönlichkeitsrecht, aus dem bes. das Recht des Erfinders auf  Erfinderbenennung folgt (§§ 37, 63 PatG). Wird die E. von einem Arbeitnehmer gemacht, unterliegt das Recht an der E. den Beschränkungen des Gesetzes über  Arbeitnehmererfindungen (ANEG).

Lexikon der Economics. 2013.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Erfindung — [Aufbauwortschatz (Rating 1500 3200)] Bsp.: • Ist das Telefon wirklich eine gute Erfindung? …   Deutsch Wörterbuch

  • Erfindung — Erfindung, 1) unterscheidet sich von Entdeckung dadurch, daß durch sie eine vorher noch nicht bekannte (theoretische od. praktische) Wahrheit durch eignes geistiges Vermögen, wo nicht ausgemittelt, doch als fruchtbar dargestellt u. für irgend… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Erfindung — (hierzu Textbeilage »Die wichtigsten Erfindungen«), die schöpferische Tätigkeit des Menschen, die sich in der Hervorbringung bisher nicht vorhanden gewesener Gegenstände, in der Ausarbeitung neuer Arbeitsmethoden äußert. Der Erfinder konstruiert… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Erfindung — Erfindung, die Auffindung eines Weges, auf welchem ein neuer nützlicher Gegenstand oder ein bekannter Gegenstand vorteilhafter hergestellt werden kann; auch Bezeichnung für den neuen Gegenstand selbst. Die ersten E., die der Naturmensch machte,… …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Erfindung — Erfindung, heißt die Thätigkeit des menschlichen Geistes, durch welche er etwas bisher nicht Vorhandenes schafft oder hervorbringt (die geniale Thätigkeit), sowie das so Geschaffene selbst, während die Entdeckung etwas bereits Vorhandenes, das… …   Herders Conversations-Lexikon

  • Erfindung — Erfindungen sind schöpferische Leistungen auf technischem Gebiet, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln oder eines neuen Zieles mit neuen… …   Deutsch Wikipedia

  • Erfindung — Erschaffung; Kreation; Schöpfung; Entwicklung; Entdeckung * * * Er|fin|dung [ɛɐ̯ fɪndʊŋ], die; , en: 1. das Erfinden von etwas: die Erfindung dieser Maschine bedeutet einen großen Fortschritt. Syn.: ↑ Entdeckung, ↑ …   Universal-Lexikon

  • Erfindung — Er·fịn·dung die; , en; 1 nur Sg; das Erfinden (1,2) 2 das Neue, das jemand erfunden (1) hat: Das Rad war eine sehr wichtige Erfindung 3 das, was sich jemand ausgedacht (erfunden (2)) hat ≈ Fiktion: Seine Abenteuer sind (eine) reine Erfindung 4… …   Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache

  • Erfindung — die Erfindung, en (Grundstufe) etw., was neu erfunden wurde Synonyme: Innovation (geh,) Beispiel: Er hat eine sensationelle Erfindung gemacht. Kollokation: an einer Erfindung arbeiten …   Extremes Deutsch

  • Erfindung — 1. Entdeckung, Entwicklung, Neuerung, Neuheit; (geh.): Eingebung; (bildungsspr.): Innovation, Kreation; (veraltet): Invention. 2. Ammenmärchen, Einbildung, Fabel, Fantasie, Legende, Luftschloss, Lüge, Lügengebäude, Lügengeschichte, Lügenmärchen,… …   Das Wörterbuch der Synonyme


Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”

We are using cookies for the best presentation of our site. Continuing to use this site, you agree with this.